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Quelle: Eurailpress

Beschleunigte Planung

Der Bundesrat hat vorgelegten Entwurf für ein Planungs- beschleunigungsgesetz beschlossen.

Dadurch werden Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus- und Neubau von Verkehrsinfrastruktur vereinfacht.

In Zukunft wird das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) bei Schienen- vorhaben auch das vorgelagerte Anhörungsverfahren übernehmen. Bei Schienenprojekten werden Verkehrsentwicklungsprognosen nur dann aktualisiert, wenn eine signifikante Zunahme des Verkehrs und der Lärmbelastung anzunehmen ist.In bestimmten Fällen kann zukünftig bereits vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses mit vorbereitenden Maßnahmen oder Teilmaßnahmen begonnen werden.

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