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Bundestag verabschiedet Verkehrshaushalt

Der Bundestag hat am 25.11.2011 den Verkehrshaushalt abschließend beraten und mit den Stimmen der Koalition verabschiedet.

Heftige Diskussion gab es über den geplanten Finanzierungskreislauf Schiene. Grüne und SPD kritisierten, dass die Bahndividende von 525 Millionen EUR in voller Höhe beim Bundesfinanzministerium vereinnahmt werde, während sie 2011 formal beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung anfiel.

Früheren Erklärungen des Verkehrsministeriums zufolge sollte 2012 mit 25 Millionen. EUR aus der Bahndividende und vorzeitig zurückgezahlten Krediten von der Deutschen Bahn der Finanzierungskreislauf Schiene starten. Im Haushalt ist er jedoch nicht abgebildet.

Quelle: Eurailpress / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

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